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Abgasskandal: VW bestreitet Manipulation in einem Schadensersatzprozess

Die Volkswagen AG stellt in einer Klageerwiderung zur Überraschung des Klägers in der von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH bereits im Oktober 2015 erhobenen und bundesweit ersten Klage das Vorliegen einer Manipulation an den EA 189 Motoren in Frage. Es wird seitens VW von einer vermeintlichen „Manipulation“ und von einem vermeintlichen „Mangel“ gesprochen. Dies kann nur so verstanden werden, dass VW die Manipulation als solche in dem gerichtlichen Verfahren bestreitet.

Die Klage richtet sich, anders als das Verfahren vor dem Landgericht Bochum, nicht gegen einen Händler, sondern gegen VW direkt. Die Manipulation wird von VW vor Gericht als „vermeintlich“ bestritten, obwohl dem Kläger im Rahmen des Rückrufes ebenfalls von VW mitgeteilt wurde, dass sein Fahrzeug die Software enthält, die Sickoxidwerte „optimiert“.

Von einer Unterstützung des Klägers als Opfer des Manipulationsskandals oder gar von Demut und Einsicht für das eigene Fehlverhalten, ist nichts zu erkennen. VW erklärt in der Klageerwiderung unter anderem dazu folgendes:

„Keine vorsätzliche Täuschung des Klägers über Eigenschaften des Fahrzeugs; keine Täuschung des Klägers; kein Vorsatz der Beklagten dargelegt; keine wirtschaftlichen Verluste des Klägers…“: „Der Vorstand der Beklagten hatte zum relevanten Zeitpunkt des Kaufvertragsschlusses im August 2012 von der vermeintlichen „Manipulation“ keinerlei Kenntnisse.

Nach Ansicht des Klägers schuldet VW aufgrund der Manipulation des Fahrzeugs Schadensersatz. Der Kläger möchte keine Rücknahme des Fahrzeugs erreichen, sondern lediglich festgestellt wissen, dass VW aufgrund des Abgasskandals verpflichtet ist, Schadensersatz zu bezahlen.

Vor diesem Hintergrund klingt es geradezu zynisch, wenn Volkswagen in einer Pressemitteilung aus September 2015 mitteilte: „Wir bei Volkswagen werden alles daran setzen, das Vertrauen, das uns so viele Menschen schenken, vollständig wiederzugewinnen und dafür alles Erforderliche tun, um Schaden abzuwenden.“